Zukunftsstammtisch der Stadtpartei - ÖVP Melk
Dienstag, 25. Oktober 2016 im Sport- und Kulturhaus in Pielachberg
"Gerne stellen wir die Räumlichkeiten zur Ideenfindung für die Zukunft unserer Gemeinde zur Verfügung!" erklärt Obmann Markus Ledl.
Stadtpateiobmann der ÖVP GR Patrik Strobl organisierte zum zweiten mal einen solchen Diskussionsabend für die KG´s Spielberg, Pielach und Pielachberg. Einige Bewohner fanden auch die Zeit ihre Ideen und Vorschläge an die Verantwortlichen der ÖVP heran zutragen.
Neben dem Obmann diskutierten auch die beiden Obmann-Stellvertreter STR Peter Rath und Mag. Nikolaus Weinwurm mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Im Vorfeld wurde ein Ideenpapier für die Diskussion erstellt
"Wir vom Vorstand (Trägerverein) diskutieren sehr oft über Projekte, welche in unseren Orten umzusetzen wären. Wir versuchen auch ständig unsere Anliegen zu deponieren. Dieser Termin war natürlich auch die Möglichkeit unsere Ideen, welche im Leitbild der Dorferneuerung zum Großteil festgeschrieben sind, nochmals in den Vordergrund zu rücken. Daher wurde auch im Vorfeld ein Diskussionspapier erstellt", erklärt Obmann Markus Ledl. Dieses Papier konnte auch dem Diskussionsleiter mitgegeben werden. "Man versuchte auch einige Vorschläge für Einsparungen zu formulieren. Ob diese möglich sind, liegt aus unserer Sicht am Willen der Politik."
Neben den Obmännern der ÖVP Melk nahmen auch STR Anton Linsberger, STR Ing. Wolfgang Zehethofer und GR Franz Hofbauer an diesem Stammtisch teil. Die letzten beiden genannten sind in den KG´s Spielberg, Pielach und Pielachberg wohnhaft. Einige schon länger geplante Projekte, welche auch vom Land NÖ über die Aktion der NÖ Dorferneuerung gefördert werden,(Förderzusagen liegen vor) wurden wieder angesprochen und sorgten für Diskussionen. Zum Beispiel das Projekt "Multifunktionaler überdachter Veranstaltungsbereich in Pielachberg" drängt bei den Planern nach Umsetzung.
Finanzsituation für Gemeinden in ganz Österreich schlecht
Ernüchterung bei den Bewohnerinnen und Bewohnern verschafften die aktiven Gemeindepolitiker mit der Feststellung, dass von Seitens des Landes NÖ (Gemeindeaufsicht) sehr wenige Projekte, welche die Gemeinde in ihren Voranschlägen integriert, genehmigt werden. Aufgaben, welche die Gemeinde zu finanzieren haben, werden immer mehr und die Mittel welche von Bund und Ländern dafür zur Verfügung gestellt werden immer weniger. Die Finanzierung von Projekten ist daher sehr schwierig geworden. "Ich habe bei diesen Diskussionsabend eine wichtige Erkenntnis mitgenommen, welche noch nie so offen ausgesprochen wurden, nämlich dass die Gemeindeaufsicht unsere geplanten Projekte nicht als höchste Prioritätsstufe sieht und daher auch der Wille der Stadt- und Gemeindepolitik damit gebrochen wird, diese umzusetzen", so ein enttäuschter Obmann Markus Ledl. "Für uns als Dorferneuerung sind zwar zugesagte Fördergelder vom Land NÖ immer wieder eine große Anerkennung unserer Arbeit und zeigen auch das Interesse des Landes, allerdings wird der für die Projektumsetzung notwendige Gemeindefinanzierungsanteil nicht vom Land NÖ genehmigt und somit kommt es zu keiner Umsetzung!" Dieser Zustand ist nicht befriedigend für die Freiwilligen und erfordert einer Aufklärung.
Nochmals Danke an die Verantwortlichen der ÖVP Melk für diesen Stammtisch und das Mitnehmen unserer Vorschläge und Ideen. Eine gewisse Nachbereitung, gerade in Bezug auf die Finanzierbarkeit von diversen Ideen, wird dringend notwendig sein.
Bei Interesse das Diskussionspapier:
Zukunftsstammtisch
Ideen für die Gemeinde
Melk, Stadt Melk – zukunftsreich und familienfreundlich!
Diskussionspapier
für den Zukunftsstammtisch der ÖVP-Melk
25. Oktober
2016 in Pielachberg – Sport- und Kulturhaus
Ersteller
des Diskussionspapiers: Vorstand des
Trägervereines der Dorferneuerung
Spielberg,
Pielach und Pielachberg
Vorerst – Herzlichen Dank für die Organisatoren
dieser Veranstaltung. Für unsere Aktion ist es besonders wichtig, dass eine
breite Bürgerbeteiligung stattfindet. Die Bewohnerinnen und Bewohner sollen ihre
Gemeinde, ihren Ort, ihre Stadt erleben und leben!
Unser
Motto für die Zukunft lautet: „Leben im Dorf
anders! – Nimm Dir Zeit!“
Bereits seit Jahrzehnten wird versucht
möglichst kostensparend, unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, das
Leben in der Gemeinde zu gestalten. Gestaltung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen
gehört genauso dazu, wie die Förderung und Durchführung von
gemeinschaftsfördernden Maßnahmen und Veranstaltungen.
Wir wollen daher die Chance nutzen unsere Ideen
einzubringen, um der Politik in unserer Gemeinde eine „gewisse Richtung“
mitzugeben.
Zwei
Punkte sind vorweg aus unserer Sicht besonders wichtig für unsere Zukunft in
der Gemeinde:
1. Maßnahmen, Projekte, usw. (Ideen) werden nur
umsetzbar sein, wenn diese auch finanzierbar
sind. Daher wird es wichtig sein, sich auch Sparpotential bzw. zusätzliche
Einnahmen in unserer Gemeinde zu überlegen. Auf diese werden wir nach unserem
Ideenkatalog eingehen.
2. Damit Gemeinde
in Zukunft finanzierbar bleibt, muss man wieder zu der Linie, welche vor
einigen Jahren ganz normal war, zurückfinden. Projekte, welche unter starker Beteiligung von Freiwilligen
entstehen, müssen vorrangig gefördert werden. Die Freiwilligen brauche Anerkennung! Nur so bekommen die
Bewohnerinnen und Bewohner einen Bezug zu öffentlichen Bauten, Maßnahmen,
Projekten, Ideen, usw.
Ideenkatalog:
Einiges
ist bereits im Leitbild vom Dezember 2014 vorgeschlagen bzw. enthalten!
1. Förderung von alternativ
Energieerzeugern in der Gemeinde (PV-Anlagen-Förderung, usw.).
2. Umstellung der Straßenbeleuchtung
auf LED-Beleuchtung im gesamten Gemeindegebiet.
3. Erhaltung
der Fußgängerbrücke zwischen
Spielberg und Pielach – Unterstützung und praktische Umsetzung des Projektes
„Brücke der Begegnungen“
4. Anschaffung eines leistungsstarken und verlässlichen Einsatzfahrzeuges für die FF
Spielberg-Pielach (HLF2)
5. Hochwasserschutz
für das FF Haus –
Projektkombinationen!
6. Praktische Umsetzung des Projektes „Multifunktionaler überdachter Veranstaltungsbereich in
Pielachberg“ inkl. integrierten Hochwasserschutz laut Planung der
Dorferneuerung – Projektförderung schon vorhanden!
7. Sichere
Kreuzung in Pielachberg – Kreisverkehr inkl.
Busbuchtausbau
8. Sichere Buswartestelle
in Pielachberg inkl. Busbucht
(Energie, Gestaltung, usw.) – Projektförderung schon vorhanden!
9. Siedlungsstraße
in Pielachberg ab der Josef-Böck-Straße
– Gestaltung inkl. Bürgerbeteiligung und vor allem praktische bauliche
Umsetzung
10. Sanierung
von Dorfstraßen – schlechter
Bodenbelag
11. Radweg in die Stadt
12. Pielachtal-Radweg – Anbindung – Rastplatz
13. Anbindung Radweg
in die Wachau
14. Gestaltung – öffentliche
Fläche beim Amselweg
15. Geschwindigkeitsbeschränkung auf Landesstraße vor FF-Haus bis Ortseinfahrt Pielach
16. PV-Anlage auf dem Gelände der Pumpstation (Kläranlage alt) in
Pielachberg errichten
17. Freibad und
Eislaufplatz erhalten!
Vorschläge
– Finanzierung, Sparpotential:
1. Einsparpotential
bei den Personalkosten in der Gemeindeverwaltung; Vergleich durchführen mit Gemeinde mit gleicher Bevölkerungszahl;
(zB: IT Bereich auslagern, dadurch keine eigene Arbeitskraft (-kräfte) erforderlich,
Gebührenabrechnung wieder selber übernehmen oder Personaleinsparung im Rathaus,
Terminkoordination sollen Personen, welche politische Ämter ausüben, eigenständig
durchführen – dadurch Personaleinsparung in der Hauptverwaltung, usw.)
2. Vorrangig Projekte
fördern, welche unter aktiver Mitarbeit von Freiwilligen bewältigt bzw.
umgesetzt werden.
3. Trinkwasser vom Brunnen zB: aus Spielberg-Pielach an angrenzende
Gemeinden verkaufen.
4. Verbandkläranlage errichten inkl. Verbands PV-Anlage und
Windkraftkraftwerk
5. In Verbandkläranlage – Biogaskraftwerk integrieren
6. Wieder mehr bauliche
Maßnahmen vom Wirtschaftshof erledigen lassen auch unter Mithilfe von
Freiwilligen Bewohnerinnen und Bewohnern bei bestimmten Projekten.
7. Bewirtschaftung
des Kunstrasenplatzes beim
Sportzentrum durch die Gemeinde
8. Angemessene
Größe beim geplanten FF-Haus in Melk (nur das
notwendigste errichten und die nächste Generation soll auch die Möglichkeit haben
etwas selber zu schaffen); neu geschaffener zusätzlicher Raum ist durch Ausbau
der Wasserhalle ja schon vorhanden.
9. Kostenbeitrag
einheben von Immobilienbesitzern, welche
durch den Hochwasserschutzbau in Melk
eine Aufwertung ihren Immobilien erfahren konnten. (zB: Besitzer =
Vermietung des Lokales – China-Restaurante in Melk, usw.)
10. Motivation
und Einbindung von Freiwilligen zur Pflege von Freizeitflächen (zB: Spielplätze, Sportplätze, Wachaubad, usw.)
11. Pressearbeit
(Kosten dafür) in der Gemeinde reduzieren. Entsprechende Meldungen können auch von Personen erfolgen, welche
politisch aktiv sind. Löwenpost auf eine Ausgabe reduzieren. Sollte als reiner
Jahresbericht der Gemeinde erscheinen. Beiträge schreiben die
Bereichsverantwortlichen. Gesamtredaktion übernimmt eine Sekretariatskraft.
Damit Personaleinsparung für Pressearbeit.
